AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SIGN of MINE GmbH

im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.sign-of-mine.de zwischen SIGN of MINE GmbH, Neuturmstraße 10, 80331 München (im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“) und den in § 2 dieses Vertrages bezeichneten Kunden (im Folgenden bezeichnet als „Kunde“) geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen

(1) Über die Internetseite www.sign-of-mine.de bietet der Anbieter bestickte Labels und Accessoires an.

(2) Der Kunde kann Produkte auswählen und über den Button „in den Warenkorb“ sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit einsehen und ändern.

(3) Der Anbieter prüft die Bestellung und nimmt sie durch E-Mail-Bestätigung an, die auch den Vertragstext enthält.

(4) Nach Zahlungseingang wird der Versand der bestellten Ware ebenfalls per E-Mail bestätigt.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, wird der Anbieter einen entsprechenden Artikel liefern.

(2) Ist das Produkt dauerhaft nicht verfügbar, informiert der Anbieter den Kunden und nimmt die Bestellung nicht an. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar, wird dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Kunde kann bei Lieferverzögerung vom Vertrag zurücktreten.

(4) Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang und Fertigstellung der Produktion.

(5) Nicht personalisierte Waren sind in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Werktagen versandbereit, personalisierte Produkte innerhalb von 8 bis 10 Werktagen. Vor Feiertagen kann sich die Lieferzeit verlängern. Auf die Postlaufzeiten hat der Anbieter keinen Einfluss.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Anbieters.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt darüber hinaus: Die Ware bleibt Eigentum des Anbieters, bis alle Forderungen beglichen sind. Bei vertragswidrigem Verhalten, z. B. Zahlungsverzug, kann der Anbieter die Ware zurücknehmen. Dies gilt auch bei Pfändung der Ware. Die Transportkosten trägt der Kunde.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln und ausreichend zu versichern.

(4) Bei Pfändung oder Zugriff Dritter hat der Kunde den Anbieter sofort schriftlich zu informieren.

(5) Auf Verlangen des Kunden gibt der Anbieter Sicherheiten frei, wenn ihr realisierbarer Wert die offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 4 €. Ab einem Warenwert von 49 € ist der Versand kostenlos. Für das übrige Ausland beträgt die Versandkostenpauschale 12 €.

(2) Der Kunde ist bei zollpflichtigen Lieferungen selbst für die ordnungsgemäße Verzollung verantwortlich.

(3) Die Versandkosten werden im Bestellformular angezeigt und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Die Lieferung erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, sofern der Kunde Verbraucher ist.

§ 6 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Akzeptierte Zahlungsmethoden sind Kreditkarte, Rechnung und PayPal. Der Anbieter kann bestimmte Zahlungsarten ausschließen. Der Kunde akzeptiert, Rechnungen und Gutschriften elektronisch zu erhalten.

(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig. Bei PayPal-Zahlung erfolgt die Belastung sofort.

(3) Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Abbuchung mit Versand.

(4) Bei Kauf auf Rechnung ist der Betrag bei Erhalt der Ware fällig. Die Bankverbindung lautet: SIGN of MINE GmbH, HypoVereinsbank München, IBAN: DE95700202700015511738, BIC: HYVEDEMMXXX

(5) Verzugszinsen und weitere Schäden bleiben vorbehalten.

(6) Die Lieferung erfolgt über die Logistikpartner des Anbieters.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, ausgenommen sind Schadensersatzansprüche nach § 8.

(2) Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich beim Produkt angegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit, außer bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentlichen Vertragspflichten.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern gilt das Widerrufsrecht gemäß § 10.

(2) Fernabsatzverträge sind Verträge, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden.

§ 10 Widerrufsbelehrung für Waren

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Ware erhalten haben. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. E-Mail an info@sign-of-mine.de).

(2) Im Falle des Widerrufs erstatten wir alle Zahlungen einschließlich Lieferkosten innerhalb von vierzehn Tagen. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückerhalten oder der Rückversand nachgewiesen wurde. Die Rücksendung muss innerhalb von vierzehn Tagen erfolgen. Die Rücksendekosten tragen wir.

(3) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei personalisierten oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittenen Produkten sowie bei reduzierter Ware.

§ 11 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung

Texte oder Inhalte, die rassistisch, sexistisch, politisch extrem oder diskriminierend sind, können vom Anbieter abgelehnt werden. Die SIGN of MINE GmbH übernimmt keine Haftung für Druckfehler, Übersetzungsfehler oder technische Irrtümer auf der Website.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist München, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle unwirksamer Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen